Bremen: Umweltsenatorin Moosdorf tritt zurück | Ruhestandsaffäre

Ruhestandsaffäre

Bremer Umweltsenatorin Moosdorf tritt zurück

Die Grünen-Politikerin hat nach nur zwei Jahren ihr Amt als Umweltsenatorin in Bremen niedergelegt. Hintergrund ist eine Ruhestandaffäre.

Bremens Umweltsenatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) hat am Samstag ihren Rücktritt erklärt. Sie übernimmt damit Verantwortung für Fehler bei der Entlassung ihrer Staatsrätin Irene Strebl.

Die Grünen-Politikerin begründete ihren Schritt in einer persönlichen Erklärung. Kathrin Moosdorf betont: "Demokratie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen. Das habe ich getan, als ich das Amt der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft angenommen habe und das tue ich heute, indem ich vom Amt zurücktrete."

Etwas mehr als zwei Jahre im Amt

Mit ihrem Rückzug will Moosdorf Schaden von ihrem Ressort und dem Bremer Senat abwenden. Sie hatte das Amt seit Juli 2023 inne. Zuvor leitete sie als Geschäftsführerin den Deutschen Kinderschutzbund in Bremen.

Der Rücktritt steht im Zusammenhang mit der Versetzung der früheren Staatsrätin Strebl in den einstweiligen Ruhestand. Der Senat verkündete Strebls Ausscheiden Mitte September. Ein Bericht von Radio Bremen beziffert die dadurch entstehenden Ruhestandsgehälter auf mehr als 100.000 Euro.

FDP hatte Rücktritt wegen Ruhestandaffäre gefordert

Die Bremer FDP hatte am Donnerstag Moosdorfs Rücktritt gefordert. Nach einer Ausschusssitzung erklärte FDP-Fraktionschef Thore Schäck, es habe sich der Verdacht erhärtet, dass Moosdorf entweder die Unwahrheit gesagt habe oder keinen Überblick über ihre Behörde besitze.

Zu den Vorgängen erklärt die scheidende Senatorin: "Die Art und Weise, wie dies umgesetzt wurde, hat Vertrauen beschädigt. Dafür übernehme ich die Verantwortung." Sie wollte die Arbeitsfähigkeit ihres Hauses sichern.

Der Rücktritt ist bereits der dritte Wechsel im Bremer Senat binnen kurzer Zeit. Im August gab Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp (SPD) ihr Amt auf. Die SPD nominierte Mark Rackles als Nachfolger. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wird zum Jahresende ausscheiden. Ihm soll Eva Högl, frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, folgen.